Wer kommunalen Klimaschutz will, muss kreativ und flexibel sein – und neue Wege gehen. In der Großen Kreisstadt Weinheim ist man dazu bereit. Der Ausschuss für Technik, Umwelt und Stadtentwicklung hat am Mittwochabend ein Klimaschutz-Paket geschnürt, mit dem die Stadt einen beträchtlichen Beitrag zum kommunalen Klimaschutz leisten könnte. Der Gemeinderat hat am 17. November das letzte Wort.
Zum einen ging es im Ausschuss um Baumpflanzungen im Stadtgebiet. Die Verwaltung schlägt vor, in den Haushaltsjahren 2022 bis 2026 jeweils 50 000 Euro für Baumpflanzungen einzustellen: je 10 000 Euro für Bäume in Grünanlagen und in Parks sowie 30 000 Euro für Straßenbäume. Der Vorschlag der Verwaltung beruht auf der Diskussion über eine Baumschutzsatzung. Einer solchen steht die Weinheimer Grünflächenabteilung eher skeptisch gegenüber. Sie verursache eher Verwaltungsaufwand und Personalkosten, so das Argument. Da seien die direkten Investitionen in Baumpflanzungen sinnvoller.
Zum anderen beschäftigte sich der Ausschuss mit Photovoltaik-Anlagen auf Freiflächen, konkret auf zwei landwirtschaftlichen Flächen im Westen der Stadt. Dort haben zwei Landwirte Interesse angemeldet. Es handelt sich um eine konventionelle PV-Anlage und eine so genannte „Agri-PV-Anlage“, die auf Ständern steht und unter dem Solardach eine eingeschränkte landwirtschaftliche Nutzung erlaubt.
Dazu diskutierte der Fachausschuss durchaus kontrovers. Einerseits seien weitere Solarflächen erforderlich, um die Energiewende zu schaffen und von kommunaler Seite zu unterstützen. Andererseits dürfe der Landwirtschaft und damit der regionalen Nahrungsmittelerzeugung nicht weitere Flächen entzogen werden. Andere Flächen, wie Parkplätze, seien sinnvoller.
Der Ausschuss sprach an den Gemeinderat dennoch die Empfehlung aus, einer Prüfung und Einleitung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen im Grundsatz zuzustimmen – ob ein konkretes Planverfahren eingeleitet wird, soll allerdings jeweils von einer Einzelfallentscheidung abhängen. Bei den beiden konkreten Anfragen soll der Gemeinderat für Vorbereitungen auf Planverfahren stimmen, so die Empfehlung des Ausschusses.
Der Weinheimer Gemeinderat tagt am Mittwoch, 17. November, 17.30 Uhr, öffentlich in der Stadthalle.
Pressemitteilung der Stadt Weinheim, 10. November 2021