Herr Just, Sie sind am 13. Mai ein Jahr im Amt. Können Sie sich noch an Ihre Gefühle am ersten Tag im Weinheimer Rathaus erinnern, wie war das?
Selbstverständlich. Es war eine Mischung aus Erleichterung und Vorfreude. Erleichterung, da die lange Wartezeit nach der Wahl von fast einem Jahr vorüber war und Vorfreude, auf das was von nun an kommt.
Wann war der erste Tag oder das erste Ereignis, an dem sie wussten: jetzt bin ich hier angekommen?
Eigentlich gab es zwei Ereignisse. Dass die Verantwortung von nun an bei mir liegt wurde mit der ersten Gemeinderatssitzung, in der der Bebauungsplan Hintere Mult auf der Tagesordnung stand, spürbar. Emotional bin ich angekommen, als ich zur Kerweeröffnung auf dem Rathausbalkon stand.
Wir erinnern uns noch an Ihre erste Gemeinderatssitzung. Es ging darin um das Gewerbegebiet Hintere Mult. War es im Rückblick gesehen gut oder schlecht, dass die kommunalpolitische Arbeit gleich mit einem solchen Thema begonnen hat?
Es war natürlich gleich eine riesige Herausforderung. Ich hatte großen Respekt vor der Sitzung und vor dem Thema. Aber es war auch gleich die Gelegenheit zu zeigen, wie ich mir den Umgang mit der kritischen Bürgerschaft vorstelle. Ich glaube, es ist gelungen zu zeigen, dass wir offen und wertschätzend mit anderen Meinungen umgehen.
Sie kamen in die Zeit, in der die Verkehrspolitik das Thema Nummer eins in Weinheim wurde: der Postknoten war der Aufreger. Wie sehen sie diese hektische Zeit heute?
Sagen wir mal so, man lernt dazu. Sicherlich würden wir heute bei einer solchen Maßnahme, die Weinheim verkehrstechnisch so ins Mark trifft, die Federführung nicht mehr an ein anderes Unternehmen abgeben. Ohne der rnv zu nahe treten zu wollen, muss man heute sagen: Beim Kerngeschäft Schienenbau haben sie gute Arbeit abgeliefert. Beim Straßenbau hätten wir von Anfang an das Sagen haben sollen.
Sie sind dann gegenüber der rnv ziemlich streng und fordernd aufgetreten. Haben Sie dabei ein bisschen gepokert?
Nein, gar nicht. Aber es war mir klar, dass ich diese Tonart irgendwann meinen Bürgerinnen und Bürgern in Weinheim schuldig bin, vor allem dem Innenstadteinzelhandel. Ich hatte das Gefühl, es muss so drastisch sein, sonst passiert nichts. Und siehe da, die rnv war plötzlich flexibel. Ich musste den Druck weitergeben an jene Akteure, die den Ärger verursacht hatten.
Bleiben wir noch kurz bei diesem Thema. Der ganze Ärger, die ganzen Kosten. Wenn Sie sich heute den Postknoten anschauen, war es das wert?
Ich denke ja, weil wir bei Verkehrsfragen unter den Aspekten einer klimafreundlichen und zukunftsgewandten Mobilität auch mal größer denken müssen. Und wir müssen den Postknoten ja in einem Kontext sehen mit der Verbesserung des ÖPNV und des Fahrradverkehrs. Außerdem war es ja so eine Art Schlussstein der OEG-Beschleunigung an der ganzen Bergstraße. Vielleicht wird man den Stellenwert erst in ein paar Jahren so richtig schätzen.
Hand aufs Herz, haben Sie manchmal gedacht: Weinheim, wo bin ich da nur hingeraten?!
Wirklich? Nein, kein einziges Mal! Ja, natürlich ist der politische Wind rauer als in einer kleineren Gemeinde. Und Weinheim hat auch so seine Problemthemen. Aber die Stadt hat auch gewaltige Chancen und Möglichkeiten. Und vor allem haben wir eine selbstbewusste, engagierte und offene Bürgerschaft. Das ist ein unschätzbarer Wert.
Wann und mit welchen Gefühlen haben Sie das erste Mal den Begriff Corona gehört?
Wann genau, das weiß ich nicht mehr. Sicherlich als bei uns erstmals aus Wuhan berichtet wurde. Aber ich erinnere mich noch sehr genau an das Wochenende um den 15. März, als die erste Verordnung mit Schulschließungen und anderen Einschränkungen abzusehen war. Wir sind sofort in den Krisenmodus gegangen, haben sofort den Krisenstab einberufen und haben schnell entschieden, die Schulen sogar einen Tag früher zu schließen. Mit welchen Gefühlen? Das war zunächst vor allem Ungewissheit, wie es weitergeht. Und dann ist für Gefühle gar nicht mehr so viel Zeit, man funktioniert einfach.
Und wann haben Sie bemerkt, dass dieses Virus alles – auch Ihre Arbeit als Oberbürgermeister – völlig verändern wird?
Genau an diesem Wochenende. Da wurde klar, dass wir einschneidende Maßnahmen ergreifen müssen und dass wir diese Krise nicht in wenigen Wochen überstehen werden. Somit war auch klar, dass aus der Corona-Krise eine Wirtschaftskrise werden wird, die uns über einen langen Zeitraum beschäftigen wird.
Was bleibt im Moment alles liegen im Rathaus wegen Corona?
Im täglichen Verwaltungsgeschäft nichts. Das war in den ersten Wochen so, weil wir in den systemrelevanten Bereichen in einen Schichtdienst gewechselt sind, um im Falle einer Infektion arbeitsfähig zu bleiben. Das wurde in einigen Bereichen der Wirtschaft ja auch so gemacht. In diesen Wochen war unser Service teilweise eingeschränkt. Aber jetzt sind wir wieder komplett da. Dank der Rückendeckung des Gemeinderates konnte ich alle Entscheidungen, die zeitnah getroffen werden mussten, auch treffen. Alle wesentlichen Projekte werden weitergeführt. Corona hat uns nicht lahmgelegt.
Klar, wichtige strategische Diskussionen haben wir nicht geführt. Erstens weil wir keine Zeit dazu haben, zweitens weil noch unklar ist, welche Parameter nach Corona verschoben sein werden.
Sie sind ein Bürgermeister, der Nähe zu seinen Bürgerinnen und Bürgern sucht. In Corona-Zeiten geht das nicht. Wie gehen Sie damit um?
Das ist in der Tat sehr schwierig für mich, ich bin ein Typ, der die Nähe zu seinen Bürgerinnen und Bürgern sehr schätzt – auch physisch. Ich brauche die direkte Reaktion und unverfälschten Emotionen, die es bei Online-Kontakten eben nicht gibt. Ich hoffe, dass es mir gelingt, dieses Defizit durch intensives Zuhören und intensive Gespräche etwas auszugleichen.
Ganz persönlich, was fehlt Ihnen in Corona-Zeiten am meisten?
Mich mit guten Freunden treffen und auszutauschen, da bin ich froh, dass es jetzt Lockerungen gibt, mit denen wir freilich verantwortungsvoll umgehen müssen. Und ganz ehrlich, die Fußball-Bundesliga fehlt mir auch. Obwohl ich mir schwer vorstellen kann, dass die Sache mit dem Geisterspielen klappt.
Was macht Weinheim in Corona-Zeiten aus?
Ganz klar, dass wir eine Stadt der Netzwerke sind, die wir auch zu guten Zeiten gepflegt haben. Was sich seit Beginn der Krise an gesellschaftlicher Solidarität entwickelt, ist phänomenal. Das berührt mich auch. Und dass wir eine Stadtverwaltung sind, die nahe an den Bürgerinnen und Bürgern ist. So konnten wir etliche Male konkret helfen, zum Beispiel im Bildungs- und Sozialbereich, aber auch beim Einzelhandel und bei den Kulturschaffenden. Da sind wir ein Teil der Netzwerke.
In erster Linie wird Corona die Kommunalfinanzen betreffen, wie sehr wird Weinheim den Gürtel enger schnallen müssen?
Unsere Kämmerei ermittelt das gerade, auch vor dem Hintergrund der aktuellen Steuerschätzung. Es wird beträchtlich sein. Ich denke, dass die Kommunen es ohne konkrete Förder- und Aufbauprogramme von Bund und Land nicht schaffen werden.
Wen wird es am meisten betreffen?
Ich bin grundsätzlich kein Freund der Schubladen-Aufteilung zwischen Pflichtaufgaben und freiwilligen Leistungen, aber es gibt Bereiche, da haben wir gar keinen Spielraum, weil wir die Aufgaben erfüllen müssen. Wir können zum Beispiel nicht auf einen KiTa-Neubau verzichten, wenn die Zahl der Kinder mit einem Rechtsanspruch auf einen Platz steigt. Im Bereich der Bildung kann ich persönlich mir nur schwer Einschnitte vorstellen. Ich hoffe, dass wir bei der Verteilung von Einschränkungen eine Balance finden. Das Thema wird uns die nächsten Jahre begleiten.
Sie haben sich im Gemeinderat zuletzt skeptisch zu einer pauschalen Haushaltssperre geäußert. Warum?
Genau aus diesem Grund. Eine Haushaltssperre nimmt uns die Flexibilität, Schwerpunkte zu setzen. Einsparungen müssen auf Weinheim und unsere Stadtgesellschaft angewendet werden. Ich denke, wir müssen das auch mit den Bürgerinnen und Bürgern austarieren. Daher ist es mir auch so wichtig, gerade jetzt an der Zukunftswerkstatt festzuhalten.
Oberbürgermeister machen sich meistens beliebt, indem sie Investitionen verkünden dürfen, neue Schulen und Kindergärten. Nach Corona könnte es sein, dass Oberbürgermeister zu Überbringern schlechter Nachrichten werden. Haben Sie Angst, dadurch unbeliebt zu werden?
Nein. Meine Erfahrung aus den vergangenen Wochen ist eher, dass die Menschen die politische Arbeit der Entscheider durchaus wertschätzen. Ich hoffe das hält so lange an wie die Folgen der Krise. Ich habe noch niemals Dinge versprochen die ich nicht halten kann. Ich bin überzeugt, dass die Menschen dies zu schätzen wissen.
Und wo und wie kann die Stadt eventuell ganz konkret helfen?
Wir haben schnell dort geholfen, wo wir es konnten, zum Beispiel beim Mieterlass bei städtischen Gewerbeimmobilien oder bei der schnellen Aussetzung der Kita-Gebühren. Aber klar ist: Unsere Möglichkeiten sind begrenzt. Wir gehören selbst zu denen, die Hilfe brauchen. Natürlich werden meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, mein Kollege Dr. Torsten Fetzner und ich selbst weiterhin sehr nah bei den Menschen dieser Stadt sein, wenn sie Sorgen und Ängste haben. Ich denke, das ist schon eine konkrete Hilfe.
Die Frage ist abgegriffen. Dennoch: Wo liegt für Weinheim die Chance in der Krise?
Natürlich in der wachsenden gesellschaftlichen Solidarität. Wir haben in den letzten Wochen da auch hoffnungsvolle Entwicklungen erlebt, etwa bei der Unterstützung des örtlichen Einzelhandels oder der Gastronomie. Da wurde das Bewusstsein für lokale und regionale Kräfte gestärkt. Ich hoffe und wünsche, dass dies anhält. Vielleicht wird es künftig aber auch eine realistischere Einordnung von scheinbaren Problemen geben.
(Pressemitteilung der Stadt Weinheim, 13. Mai 2020)