Sanktionen gegen Fridays for Future Teilnehmer

Die Protestaktion „Fridays for Future“ ist ein großer Erfolg, in Berlin waren mehr als 25.000 Jugendliche auf der Straße und haben gegen die derzeitige Klimapolitik protestiert. Mittlerweile gehen die Schüler*innen fast deutschlandweit auf die Straßen.

Verständlich, dass sich da der ein oder andere Politiker angegriffen fühlt. Deshalb werden auch jetzt schon Sanktionen angedroht, damit – laut den Politikern – „Fridays for Future“ nicht zu einer Dauerveranstaltung für „Schulschwänzer“ wird.

So auch der Ministerpräsident und Parteivorsitzende der Grünen Winfried Kretschmann, welcher sich für die Sanktionen gegen die Schüler*innen ausspricht. Mittlerweile gibt es im Internet schon Petitionen mit tausenden von Unterschriften gegen die Konsequenzen.

Der Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. hat deshalb den bekannten Rechtslehrer Professor Dr. Felix Ekardt um ein Rechts-Gutachten gebeten. Dieser hat vor allem die Schulpflicht untersucht und wie diese im Konflikt mit der Meinungsfreiheit und der Versammlungsfreiheit in Verbindung steht. Damit will er die Jugendlichen stärken und bestätigen, dass die Menschenrechte einen größeren Stellenwert als die Schulpflicht haben.

In Berlin aber gab es nun ein Sonderfall, einer Schülerin wurde eine Geldstrafe von der Schulleitung angedroht, sollte sie weiterhin an den Protestaktionen teilnehmen und „unentschuldigt“ fehlen. Ob die Schülerin wirklich eine Geldstrafe bekommen würde, lässt sich derzeit schwer sagen.

Nähere Umstände sind uns nicht bekannt, da sie sich nicht öffentlich an die Medien wenden möchte, um weitere Konflikte mit ihrer Schule zu vermeiden.

Beitrag: Grischa Staar