Letzte Woche kurz vor den Wahlen, kam es zu einer heftigen Reaktion zum Thema „Mei-nungsmache in den sozialen Medien“ von Seiten der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer. Ausgelöst wurde diese Reaktion durch ein Youtube-Video des Youtu-bers Rezo. Er ist ein deutscher Produzent von Webvideos und führt zwei Kanäle auf Youtube über die er hauptsächliche Comedy- und Musikvideos veröffentlicht. Kurz vor den Wahlen stellte er ein einstündiges Video mit dem Titel „Die Zerstörung der CDU“ ins Netz, indem er die nach seiner Meinung und Ansicht schlechten Eigenschaften und Aktionen der Partei äu-ßert, wie beispielsweise „Untätigkeit beim Klimawandel“ und fordert seine Zuschauer auf, die CDU nicht zu wählen.
Darauf reagiert die CDU-Chefin mit einem „Gegen-Video“. In diesem Video löst sie eine Debatte aus und vergleicht die „Meinungsmache“ in Zeitungen mit der, die in digitalen Me-dien geäußert wird. Sie ist der Ansicht, dass diese Art von Youtube-Videos, wie sie Rezo veröffentlicht hat, klare Meinungsmache sind, da Rezo eine sehr große Reichweite an Zu-schauern hat. Sie stellt einen Vergleich, dass wenn sich eine Gruppe von Zeitungsreaktionen zusammengeschlossen hätte und die Worte von Rezo geschrieben hätte, wäre das auf jeden Fall als „Meinungsmache“ geahndet worden. Sie fordert klare Regeln für die Meinungsäu-ßerungen von Influenzern in sozialen Medien in Bezug auf Wahlkämpfe und Politik. Die Re-aktionen anderer Politiker auf die Aussage von Annegret Kramp-Karrenbauer sind überwie-gend negativ. Viele sind nämlich der Ansicht, dass diese Art von Videos unter die Meinungs-freiheit fällt und Wahlkämpfe solche offenen Meinungsäußerungen, wie von Rezo, brau-chen.
Diese ausgelöste Debatte wird wohl in der nächsten Zeit eine zentrale Rolle in medienpoli-tischen und demokratietheoretischen Diskussionen einnehmen.
Beitrag: Valentina Püschel