Heute, am 10. Dezember findet der Welttag der Menschenrechte statt. 1948 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ unterschrieben. Der Gedenktag wird dieses Jahr zum 70. Mal begangen.
Die Erklärung der Menschenrechte gibt vielseitige Werte und einen gemeinsamen Standard für alle Menschen und Personen vor. Jeder Mensch hat demnach uneingeschränkt Anspruch auf die Menschenrechte – unabhängig von Geschlecht, Nationalität, politischer Überzeugung oder Religion. So heißt es auch im ersten Artikel: „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Die Erklärung besteht aus 30 Artikeln.
Doch wer trägt die Hauptverantwortung für die Umsetzung?
Diese tragen die Staaten selbst, die staatlichen Organe, wie Polizei und Militär, dürfen die Menschenrechte nicht selbst verletzen.
Menschenrechte
Wirtschaftliche Rechte: Recht auf Arbeit, Recht auf gerechte und günstige Arbeitsbedingungen, Gewerkschaftsfreiheit
Soziale Rechte: Schutz der Familie, Mutterschutz, Schutz von Kindern und Jugendlichen, Rechte auf soziale Sicherheit, angemessenen Lebensstandard, Ernährung, Kleidung, Wohnung, Gesundheit, Wasser, Sanitärversorgung
Kulturelle Rechte: Recht auf Bildung, Teilnahme am kulturellen Leben und Schutz des geistigen Eigentums
Gibt es Einschränkungen?
Das Verbot der Folter oder der Sklaverei darf in keiner Weise eingeschränkt werden, andere Menschenrechte jedoch lassen Einschränkungen mit qualifizierten, legitimen Gründen zu. Geht es z.B. um die nationale Sicherheit und die öffentliche Ordnung, etc. dürfen die Menschenrechte eingeschränkt werden. Sie müssen jedoch auf gesetzlicher Grundlage erfolgen, in Deutschland entscheiden in Zweifels- oder Streitfällen das Bundesverfassungsgericht oder der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.
Heutige Relevanz?
Die Prinzipien, die 1948 aufgeschrieben wurden, sich auch noch in unserer heutigen Zeit sehr wichtig. Gleichheit, Gerechtigkeit und Freiheit verhindern Gewalt und bewahren Frieden.
In der heutigen Zeit werden die Menschenrechte immer wieder diskutiert, durch die wachsenden Flüchtlingsströme zeigten sich große Probleme in der Umsetzung der Menschenrechte. Viele dieser Flüchtlinge haben keine gültigen Ausweisdokumente und können somit ihre Rechte, auf Bildung oder Gesundheitsversorgung, nicht wahrnehmen.
Auch der Klimawandel (mehr dazu in unserem Beitrag zum Weltklimabericht) hat Auswirkungen auf die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“.
In manchen Ländern, wie Russland z.B. stehen andere Werte im Vordergrund. Hier steht das Gemeinwohl im Mittelpunkt, sodass die Umsetzung der Menschenrechte nicht so einfach ist.
Beitrag: Kira Schmidberger