„Dies ist ein starkes Signal, welche Werte uns wichtig sind.“ Mit diesem
Statement bekräftigte Weinheims Oberbürgermeister Manuel Just eingangs der
Konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am Mittwoch noch einmal die Wertigkeit
einer Resolution für Menschenrechte und kulturelle Vielfalt, die von den
Gemeinderatsfraktionen vor der Sitzung veröffentlicht worden war.
Auch wenn die Inhalte der Resolution für Selbstverständlichkeiten gehalten werden
könnten, so halte er es für wichtig, sich von Zeit zu Zeit die Maxime des eigenen Handelns
zu vergegenwärtigen. Und er zitierte aus der Resolution: „Gemeinsam wollen wir uns
entschlossen für Menschenwürde, kulturelle Vielfalt und Freiheit einsetzen. Wir schätzen
und achten die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland,
deren Grundwerte und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in besonderer
Weise. Der Gemeinderat der Stadt Weinheim entscheidet zum Wohle seiner
Einwohnerinnen und Einwohner, ungeachtet ihrer Herkunft, Religion, Kultur oder sexuellen
Orientierung. Extremistische und menschenverachtende Äußerungen und Handlungen
dürfen nicht zuletzt in Würdigung unserer Vorbildfunktion keinen Platz finden.“
Vor der gemeinsam gesprochenen Verpflichtungsformel hatte Just den gewählten
Kommunalpolitikern mit den Worten gratuliert: „Die Wählerinnen und Wähler haben Ihnen
nach einem engagierten Wahlkampf ihr Vertrauen ausgesprochen – und darauf dürfen Sie
durchaus stolz sein!“ Er betonte, dass der neue Gemeinderat eine bunte Mischung aus
neuen und erfahrenen Gemeinderäten ist, ganz jungen und älteren Menschen, die allein
schon aufgrund ihrer jeweiligen beruflichen Hintergründe ganz unterschiedliche
Perspektiven in die politische Arbeit einbringen werden. „Mit genau einem Drittel ist der
Frauenanteil zwar noch immer ausbaufähig, jedoch prozentual betrachtet schon deutlich
besser als im alten Gemeinderat, wo dieser noch knapp unter einem Viertel lag“, erklärte
der OB. Und er betonte: „Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Ihnen.“
Er verwies darauf, dass auch in den kommenden fünf Jahren große Aufgaben vor dem
Gemeinderat und der Verwaltung liegen. Und er nannte exemplarisch: das Schulzentrum
in der Weststadt, das Thema Kinderbetreuung, die Entwicklung des GRN-Areals, der Allmendäcker und der Hinteren Mult, die Frage nach weiteren Möglichkeiten der
Bürgerbeteiligung, das Soziale Miteinander, das Integrationskonzept, das Gewerbegebiet
Bergstraße/Langmaasweg, das Thema Digitalisierung allgemein, aber auch der
Glasfaseranbindung (Fibernet), eine Zukunftswerkstatt sowie der ganz allgemeinen und
stärkeren Einbindung der Ortschaften. Manuel Just an den Gemeinderat: „Ich danke Ihnen
bereits heute aufrichtig im Namen unserer Bürgerschaft, dass Sie sich zum Wohle dieser
in den kommenden 5 Jahren engagieren werden.“
Nach der Konstituierung bestätigte der Gemeinderat die sechs Ortsvorsteherinnen und
Ortsvorsteher in ihren Ämtern: Doris Falter in Lützelsachsen, Monika Springer in
Hohensachsen, Frank Eberhardt in Sulzbach, Heide Maser in Oberflockenbach, Anja
Blänsdorf in Rippenweier und Karl-Friedrich Kippenhan in Ritschweier.
Der Gemeinderat wählte aus der Mitte des Gremiums auch aus jeder Fraktionen einen
ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Die Wahl fiel in der Reihenfolge
ihrer Position auf Elisabeth Kramer (GAL), Christina Eitenmüller (Freie Wähler), Holger
Haring (CDU), Stella Kirgiane-Efremidou (SPD), Carsten Labudda (DIE LINKE) und Karl
Bär (FDP).
Pressemitteilung der Stadt Weinheim